Postgesetz (PostG) - Gesetze im Internet

https://www.gesetze-im-internet.de/postg_1998/PostG.pdf

22. Dez. 1997 ... sowie des Bundesamts für Justiz ‒ www.gesetze-im-internet.de ... werden können, Briefauslieferung) und für die Brieflaufzeiten sowie die ...

Postgesetz(PostG) - Bundesverband Briefdienste

https://www.bundesverband-briefdienste.de/index.php/service/download?download=11%3Apostgesetz-postg-vorschlaege-zur-aenderung

Der Brief lebt. Wettbewerb schafft ... Beschränkung der Ex-ante Genehmigungspflicht bei der förmlichen. Zustellung auf Marktbeherrscher ... schwarz-gelbe Koalition ordnungspolitisch zwingende Reformen aus wahltaktischen Gründen aufgibt ...

DVS - Gesetze im Internet

https://www.gesetze-im-internet.de/stbdv/DVStB.pdf

Artikels 7 Abs. 2 Buchstabe c der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen ... (4) In der Steuerberaterprüfung in verkürzter Form (§ 37a Abs. 1 des Gesetzes) sind der ... 6. Unterschrift. Weitere Berufsbezeichnungen des Bewerbers sind in die ...

GG - englisch - Gesetze im Internet

https://www.gesetze-im-internet.de/englisch_gg/englisch_gg.pdf

The provisions of Articles 136, 137, 138, 139 and 141 of the German Constitution of 11 August 1919 shall be an integral part of this Basic Law. Article 141.

Bundeslaufbahnverordnung - BLV - Gesetze im Internet

https://www.gesetze-im-internet.de/blv_2009/BLV.pdf

12. Febr. 2009 ... Besoldungsgruppe A 9. Inspektorin/Inspektor;. Kapitänin/Kapitän. 13. Besoldungsgruppe A 10. Oberinspektorin/Oberinspektor;. Seekapitänin/ ...

Abgabenordnung (AO) - Gesetze im Internet

https://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/AO.pdf

16. März 1976 ... a) das Finanzamt, von dessen Bezirk die Verwaltung dieser Einkünfte ausgeht, oder ... zwei Kalender- oder Wirtschaftsjahren für die steuerbegünstigten satzungsmäßigen Zwecke ... WpPG jeweils F. ab 2.11.2015 ).

Bundesbeamtengesetz (BBG) - Gesetze im Internet

https://www.gesetze-im-internet.de/bbg_2009/BBG.pdf

BBG. Ausfertigungsdatum: 05.02.2009. Vollzitat: "Bundesbeamtengesetz vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160), das zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 20 ...

SeeSchStrO - Gesetze im Internet

https://www.gesetze-im-internet.de/seeschstro_1971/SeeSchStrO.pdf

3. Mai 1971 ... 8. Allgemeines. § 9. Verwendung von Positionslaternen. § 10. Kleine ... Regel 26 Buchstabe c der Kollisionsverhütungsregeln brauchen offene ...

Käseverordnung - Gesetze im Internet

https://www.gesetze-im-internet.de/k_sev/K%C3%A4seV.pdf

Jeder zu prüfende Käselaib dieser. Standardsorte muß am Tage der Güteprüfung mindestens 75 Tage alt sein. Anlage 5 (zu § 20 Abs. 2 Nr. 1 und § 21 Abs. 1 Satz ...

MntZollDVDV - Gesetze im Internet

https://www.gesetze-im-internet.de/mntzolldvdv/MntZollDVDV.pdf

15. Mai 2017 ... 1. einer Beamtin oder einem Beamten des höheren Dienstes oder des gehobenen Dienstes der. Besoldungsgruppe A 13 (gehobener Dienst) ...

Handelsgesetzbuch - Gesetze im Internet

https://www.gesetze-im-internet.de/hgb/HGB.pdf

14. Juni 2017 ... Seite 1 von 202 -. Handelsgesetzbuch. HGB. Ausfertigungsdatum: 10.05.1897. Vollzitat: "Handelsgesetzbuch in der im Bundesgesetzblatt Teil ...

Bundesjagdgesetz - Gesetze im Internet

http://www.gesetze-im-internet.de/bjagdg/BJagdG.pdf

Eine beschränkte. Ausübung der Jagd kann gestattet werden. Tiergärten fallen nicht unter die Vorschriften dieses Gesetzes. § 6a Befriedung von Grundflächen ...

Tierschutzgesetz - Gesetze im Internet

https://www.gesetze-im-internet.de/tierschg/TierSchG.pdf

2. Wer ein Tier hält, betreut oder zu betreuen hat,. 1. muss das Tier seiner Art und ... Anforderungen an die Haltung von Tieren nach § 2 näher zu bestimmen und ...

Bundeswahlgesetz - Gesetze im Internet

https://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/BWahlG.pdf

allgemeinen Öffnungszeiten die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten zu ... Amt Löcknitz-Penkun.

Außenwirtschaftsverordnung (AWV) - Gesetze im Internet

http://www.gesetze-im-internet.de/awv_2013/AWV.pdf

2. Aug. 2013 ... Voraussetzungen des Artikels 4 Absatz 3 Buchstabe a oder b des Abkommens hinsichtlich der Person ... Nummer 0007 erfasst nicht „Reizstoffe“, einzeln abgepackt für persönliche ... Kapitel 9. Kaffee, Tee, Mate und Gewürze.

Europol - Gesetze im Internet

https://www.gesetze-im-internet.de/europol-abfragev/Europol-AbfrageV.pdf

Generalstaatsanwaltschaft Bamberg. Generalstaatsanwaltschaft München. Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg. Staatsanwaltschaft Amberg. Staatsanwaltschaft ...

FamFG - Gesetze im Internet

https://www.gesetze-im-internet.de/famfg/FamFG.pdf

17. Dez. 2008 ... Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG). FamFG ... und Auflösungsverfahren. § 393. Löschung einer Firma. § 394. Löschung ...

Rechtsanwaltsvergütungsgesetz - RVG - Gesetze im Internet

https://www.gesetze-im-internet.de/rvg/RVG.pdf

Rechtsanwälte (Rechtsanwaltsvergütungsgesetz - RVG). RVG ... Eine Gebührentabelle für Gegenstandswerte bis 500 000 Euro ist diesem Gesetz als Anlage 2 beigefügt. (2) Der Mindestbetrag einer Gebühr ist ... Verordnung (EU) 2015/848.

Fischseuchenverordnung - Gesetze im Internet

https://www.gesetze-im-internet.de/fischseuchv_2008/FischSeuchV_2008.pdf

24. Nov. 2008 ... sowie des Bundesamts für Justiz ‒ www.gesetze-im-internet.de ... (1) Fische aus Aquakultur oder ihre Erzeugnisse dürfen vorbehaltlich der ...

Weingesetz - Gesetze im Internet

https://www.gesetze-im-internet.de/weing_1994/WeinG_1994.pdf

herkömmliche geografische Begriffe für solche geografische Räume festzulegen, in denen traditionell Weinbau betrieben wird. (3) Das deutsche Weinbaugebiet ...

Handwerksordnung - Gesetze im Internet

https://www.gesetze-im-internet.de/hwo/HwO.pdf

Verzeichnis der Gewerbe, die als zulassungsfreie Handwerke oder handwerksähnliche ... Bestatter. Abschnitt 2. Handwerksähnliche Gewerbe. Nummer. 1.

Urheberrechtsgesetz - Gesetze im Internet

https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/UrhG.pdf

6. Veröffentlichte und erschienene Werke. Abschnitt 3. Der Urheber. § 7 ... Befugnisse berechtigen im Zweifel nicht zu einer Wiederverfilmung des Werkes. ... 1. das Recht auf Auskunft gemäß Artikel 15 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung ...

Kraftfahrzeugsteuergesetz - Gesetze im Internet

https://www.gesetze-im-internet.de/kraftstg/KraftStG.pdf

2. das Halten von ausländischen Fahrzeugen zum Verkehr auf öffentlichen Straßen, solange die Fahrzeuge sich im Inland befinden. Ausgenommen hiervon ...

GWB - englisch - Gesetze im Internet

https://www.gesetze-im-internet.de/englisch_gwb/englisch_gwb.pdf

26 Jun 2013 ... Übersetzung durch den Sprachendienst des Bundeskartellamtes in ... dominant position is prohibited from abusing such position by.

AwSV - Gesetze im Internet

http://www.gesetze-im-internet.de/awsv/AwSV.pdf

18. Apr. 2017 ... Anforderungen an das Befüllen und Entleeren ... Besondere Anforderungen an Anlagen zum Laden und Löschen von Schiffen sowie an Anlagen zur ... dessen Öffnung nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich wäre,.

ZPO - englisch - Gesetze im Internet

https://www.gesetze-im-internet.de/englisch_zpo/englisch_zpo.pdf

of a state governed by the rule of law, nor with Article 103 (1) of the German ... assertion of a claim to a property being cleared or spaces being vacated that serve.

See-BAV - englisch - Gesetze im Internet

https://www.gesetze-im-internet.de/englisch_see-bav/englisch_see-bav.pdf

26 Jul 2002 ... (Maritime Vocational Training Ordinance - See-BAV). Maritime Vocational Training Ordinance of 10 September 2013 (Federal Law Gazette ...

Bundesversorgungsgesetz - BVG - Gesetze im Internet

https://www.gesetze-im-internet.de/bvg/BVG.pdf

Art. 1 Nr. 6 Buchst. g DBuchst. aa ... erforderliche Wahrscheinlichkeit nur deshalb nicht gegeben ist, weil über die Ursache des ... Lebensjahres körperlich, geistig oder seelisch behindert war, nach diesem Zeitpunkt eine Erwerbstätigkeit ... (3) Sind Anspruchsberechtigte im Sinne des Absatzes 2 nicht vorhanden, kann das ...

See-BV - englisch - Gesetze im Internet

https://www.gesetze-im-internet.de/englisch_see-bv/englisch_see-bv.pdf

For conditions governing use of this translation, please see the information provided at www.gesetze-im-internet.de under "Translations". Regulations on the ...

Sozialgesetzbuch (SGB) - Gesetze im Internet

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/SGB_3.pdf

24. März 1997 ... Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag ... Ruhen bei Sperrzeit ... Beschäftigungsverhältnis oder mit dem Tag vor Eintritt der ... Bewilligungszeitraum, gefährdet, so wird nach Anhörung der Eltern ... (6) Die Dauer einer Sperrzeit bei Meldeversäumnis oder bei verspäteter Arbeitsuchendmeldung beträgt eine.

Postgesetz (PostG) - Gesetze im Internet